Montag, 6. Februar 2012

Informationen aus dem Wahlkreis

Bürgerbrief Januar 2012 von Stephan Meyer
Der aktuelle Bürgerbrief informiert über unter anderem über die Unterstützung für die UNESCO-Weltkulturerbebewerbung des Umgebindelandes, das deutsch-polnische Parlamentariertreffen, das CDU-Technologieforum im Sächsischen Landtag und die Präsentation der Oberlausitz auf der Grünen Woche in Berlin.
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Donnerstag, 15. September 2011

Deutschlandradio-Beitrag zum Perspektivwechsel im Katharinenhof Großhennersdorf

Pünktlich um 6 begann ich am 30. August 2011 meinen Dienst im Katharinenhof Großhennersdorf. Im Rahmen der Aktion Perspektivwechsel arbeite ich in der Betreuung von Behinderten: http://www.diakoniewerk-oberlausitz.de/startseite/wohnen-pflegen-betreuen/wohnen/katharinenhof.html

So ein Perspektivwechsel schafft in der Tat Betroffenheit - ich habe großen Respekt vor den BetreuerInnen, die sich mit so viel Hingaben den Schwächsten unserer Gesellschaft annehmen. Diesen Einblick sollten mehr Menschen bekommen, damit die Pflege behinderter Menschen einen höheren gesellschaftlichen Stellenwert erhält.
Hier der Beitrag bei Deustchlandradio Kultur:

--> Beitrag im Deutschlandradio Kultur

Sonntag, 14. November 2010

Donnerstag, 11. November 2010

Am Morgen gab es zunächst einen Vortrag von Medienvertretern, die auf die wichtige Aufgabe der Veröffentlichung von Krisen- und Kriegsereignissen eingingen. Ein sehr beeindruckender Film über den Tschetschenienkrieg, wo eine erschreckende Bildersprache die dortigen Ereignisse verdeutlichte, bildete den Abschluss. Medien sind an dieser Stelle wichtige Meinungsbildner und stellen aus meiner Sicht einen unverzichtbaren Bestandteil der Berichterstattung dar. Interne Informationen und öffentliche Institutionen zeichnen häufig zu undifferenzierte Bilder und gute Medien zeigen viele Facetten.
Am Vormittag wurde ich gefragt, ob ich nicht mit der under secretay Judith McHale, sozusagen der Stellvertreterin von Hillary Clinton, zu Mittag essen möchte. Eigentlich wollte ich mit meinen slowakischen Kollegen essen gehen, aber was soll man das sagen ;)
Das Essen fand im kleinen Kreis statt und Frau McHale machte einen sympathischen Eindruck. Geboren und aufgewachsen in einer Diplomatenfamilie im Südafrika der Apartheid war sie vor ihrer politischen Arbeit lange Zeit in der Führungsetage des Discovery Channel tätig und verfügt daher über einige mediale Erfahrungen.
Sie wollte von uns Kritik und positives zu der Konferenz und allgemein zu unseren transatlantischen Beziehungen wissen. Ich sagte ihr, dass mein Aufenthalt im Februar mich das politische System und dessen Schwierigkeiten durch die häufigen Mehrheitswechsel besser verstehen ließ. Außerdem habe ich gesehen, dass sich in Bezug auf Umwelt- und Klimaschutz regional durchaus zahlreiche Initiativen zu verzeichnen sind. Kritisch merkte ich an, dass doch die Projektarbeit in den Gruppen besser interdisziplinär zu organisieren wäre. Schließlich hängen Energiefragen auch unmittelbar mit Sicherheitsaspekten zusammen und man braucht zur Bewusstmachung von umweltpolitischem Handlungsbedarf auch soziale Kompetenzen.
Nach dem Essen folgte ein Gruppenbild mit den 200 Teilnehmern der Konferenz – das dies nicht einfach ist, kann man sich ja vorstellen. ;)
Der Nachmittag bestand noch mal in Gruppenarbeit und deren Vorstellung in mehreren Teilgruppen. Wir einigten uns darauf die Konferenz zu den energie- und umwelteffizienten Schulen in Berlin stattfinden zu lassen. Ich werde mich um die Räumlichkeiten und Referenten aus Ministerien und Hochschulen bemühen. Deutschland ist ziemlich prädestiniert, da wir in Sachen energetische Sanierung durchaus eine weltweite Vorreiterrolle übernehmen.
…ich schau mal, wie sich die weitere Projektarbeit entwickelt – der Abgabeschluss der Bewerbung ist der 15. Januar 2011.
Nach der Projektvorstellung gab es noch einen Vortrag und Diskussion mit Frau McHale – dabei wurden so ziemlich alle Felder der amerikanischen Außenpolitik abgearbeitet.
Den sich anschließenden Abendempfang ließ ich ausfallen und ging stattdessen in die Stadt.
Als ich wiederkam brachen die meisten Teilnehmer für die Abendgestaltung in die Stadt auf. Ich versprach nach zu kommen und verbrachte den Abend zunächst mit dem weiteren Lesen und Redigieren meiner Doktorarbeit. Damit fertig brach ich gegen 23 Uhr auf. Die Gruppe hatte sich mittlerweile geteilt, was die Herausforderung mit sich brachte, zunächst den einen und dann den anderen Teil aufzusuchen, da ich mich mit zwei verschiedenen Personen verabredet hatte.
Ich war also in zwei Bars und der Abend war noch recht entspannend. Da ich bereits um 7 wieder gen Dresden aufbrechen wollte, konnte ich nicht so lange bleiben. Um 2 war ich dann im Bett…
Am Freitag brach ich 7 Uhr nach Dresden auf. Dort stand zunächst meine Teilnahme an der Tagung „Naturschutz in der Kulturlandschaft“ in Pillnitz auf dem Plan. Anschließend war ich mit dem Landtagspräsidenten Dr. Rößler zum Mittag verabredet, um über die Arbeit in der Enquete- Kommission zu sprechen. Danach leitete ich meine erste Sitzung als neuer Arbeitskreis-Vorsitzender und dann stand die konstituierende Sitzung der Kommission an. Alles lief gut, sodass ich zufrieden auf die Woche zurückblicken kann.
Die Konferenz in Prag brachte einige neue und interessante Kontakte mit sich und außerdem hatte ich so die Gelegenheit die Leute aus dem USA-Aufenthalt wieder zusehen. Auch wenn einige von ihnen sicher in inhaltlichen Punkten völlig anderer Meinung sind, so verstehen wir uns menschlich doch gut und das ist Hauptsache. So kann man inhaltliche Punkte auch anders diskutieren und es läuft nicht zwangsläufig auf Konfrontation hinaus. Darüber hinaus lernte ich die Arbeit von NGOs schätzen – sie leisten in den osteuropäischen Ländern einen unverzichtbaren Antriebsbeitrag und ich habe Respekt vor ihrem Engagement.
Am Freitagabend ging es dann weiter nach Polen.

Donnerstag, 11. November 2010

Mittwoch, 10. November 2010

Der Vormittag begann mit weiterer Gruppenarbeit zur Entwicklung der Projektidee. Es kam mir jedoch eher wie ein lang andauerndes Brainstorming vor, da die Idee immer wieder abgewandelt wurde. Letztlich einigten wir uns darauf, dass es eine Art Wettbewerb für Schüler und Studenten sein soll, wobei Ideen zur Steigerung der Energieeffizienz in Schulgebäuden (sowohl Verhaltensänderungen, als auch investive Maßnahmen) eingereicht werden. Diese sollen durch eine internationale Jury (Unternehmer, Wissenschaftler, Ministerielle) bewertet werden und die besten Ideen werden auf einer Konferenz vorgestellt und dann soll deren Umsetzung durch Unternehmenssponsoring erfolgen.
Ich bin zugegebenermaßen etwas skeptisch, da ich weiß wie hoch die Anforderungen an Schulsanierungen in Deutschland sind – das Pilotprojekt Förderschule Olbersdorf, wo denkmalgerecht die energetische Sanierung erfolgt, kostet 8,6 Millionen Euro (die Sanierung allein 2 Millionen) – schließlich sollen es innovative Ansätze sein.
Die Idee ist nett, die Umsetzung aber noch zu unkonkret und aus meiner Sicht auch nicht sonderlich innovativ. Aber ich habe hier auch die deutsche Sicht auf die Dinge und weiß, dass wir in diesem Feld ein ganzes Stück weiter sind, als bspw. Rumänien, das Baltikum oder auch die USA. Auf jeden Fall sind die internationalen Diskussionen stets spannend und eine gute Erfahrung, weil es zeigt, dass wir von der Zielstellung her nicht grundsätzlich anders ausgerichtet sind.
Zum Mittag ging ich mit Agata aus Polen, mit der ich bereits in den USA und anschließend Zuhause Austausch zum Thema Carbon Capture and Storage halte. Sie war auch einmal mit zu einer Exkursion zur Pilotanlage in Schwarze Pumpe und wir halten uns in Bezug auf dieses Thema gegenseitig auf dem Laufenden.
Am Nachmittag folgte das nächste Diskussionsforum. Dabei ging es um Umwelttechnologien – insbesondere energetische Sanierung von Gebäuden und Elektromobilität – und um Umweltpolitik allgemein. Es waren interessante Vorträge, u.a. von der Firma Knauf und dem tschechischen Energieversorger CEZ. Der vormalige tschechische Umweltminister Martin Bursik sprach zur tschechischen Umweltpolitik und zu den internationalen Anforderungen.
In der Diskussion machte ich deutlich, dass ich seine Auffassung, dass es einer internationalen CO2-Steuer bedarf nicht so ganz teile. Es ist vollkommen richtig, dass externe Effekte zu internalisieren sind, nur halte ich eine Steuer für den falschen Ansatz. Ich argumentierte dahingehend, dass Innovation im Umweltbereich nur über eine ansteigende Steuer Anreize setzen würde, wohin gehend eine degressive CO2-Obergrenze im Rahmen international verknüpfter Emissionshandelssysteme besser geeignet wäre Innovationen zu generieren.
Erstaunlicherweise stimmte er mir vollkommen zu und kam auch nach dem Vortrag zu mir, um sich für die Frage zu bedanken.
Das bestätigt zumindest ein Stück weit auch den Ansatz, welchen ich in meiner Dissertation verfolge.
Im zweiten Forum am Nachmittag ging es um Energiesicherheit und Konfliktsituationen. Es war interessant zu hören, wie offen die Amerikaner ihren Einsatz im Irak und Afghanistan auch aus sicherheitspolitischer Sicht argumentieren. Zur Erinnerung: unser vormaliger Bundespräsident Horst Köhler ist über eine derartige Aussage gestolpert, wobei er selbstredend Recht hatte. Natürlich können wir nicht tatenlos zusehen, wie kritische Ressourcen durch terroristische Hände beherrscht werden und dabei auch die lokale Bevölkerung in diesen Ländern unterdrückt wird.
Ein Amerikaner wiederum wagte die tollkühne Feststellung, dass die USA mit ihrer militärischen Stärke doch in der Lage seien ihre Versorgungen aus allen Teilen der Welt zu sichern. Die Referenten (auch Amerikaner) kommentierten dies jedoch eher mit der Feststellung, dass er doch weiter träumen solle und dann vielleicht in der Realität ankommt.
Eine interessante Diskussion drehte sich auch um die Staatsform, welche am besten geeignet wäre diese kritischen Aspekte zu erfüllen.
In Diktaturen lassen sich problematische Themen leichter durchsetzen, es stellt sich jedoch die Frage, wie langfristig, umfassend analysiert und nachhaltig dann Entscheidungen sind.
Demokratien wiederum bieten viele Möglichkeiten der Einflussnahme – meist erfolgt dies allerdings nur am Wahltag und nicht in der Zwischenzeit. Das heißt die Partizipation der Bevölkerung ist zu gering, sodass bei der konkreten Umsetzung von Projekten (Stichwort Stuttgart21) plötzlich ein „Sturm“ der Entrüstung losbricht.
Eine deutsche Teilnehmerin meinte, dass dies in Deutschland ja nun besser funktioniere, wie die Gorleben-Proteste zeigen. Juliane Rinas von der SPD-Fraktion aus dem Landtag von Mecklenburg-Vorpommern kommentierte allerdings, dass sie diese Auffassung nicht teile und große Defizite bei der Bevölkerung und insbesondere jungen Menschen in Deutschland sieht. Ich sehe das genauso. Schließlich kommt es einem durch starken Wind häufig kälter vor, als es tatsächlich ist. Wenn der Wind vergeht merkt man, dass die Temperaturen doch nicht so niedrig sind – übertragen auf die Proteste heißt das, dass 50.000 oder auch 100.000 Demonstranten noch kein Indiz für die sinkende Zustimmung zu Zielen und Projekten sind. Man muss sie ernst nehmen, aber darf es auch nicht überbewerten.

Nach den Diskussionen hatten wir ein wenig Freizeit, die ich nutzte um weiter meine Dissertation zu lesen. Anschließend folgte noch mal eine Gruppenberatung zu unserem Projekt, wo wir den Zeitplan und die notwendigen Umsetzungsschritte besprachen.
Am späteren Abend stand ein gemeinsames Abendessen im „Koliba U Pastyrky“ (Schäferhof) an – das halbe Hähnchen erinnerte mich eher an Fast Food und ich aß es nur auf, damit es nicht umsonst gestorben ist ;)
Die Gespräche waren aber recht interessant. Unter anderem sprach ich mit Inga aus Litauen, um mich nach dem Stand der Umsetzung von CCS in Litauen zu erkundigen. Sie hatte zu diesem Thema vor kurzen promoviert (technische Speicherung von CO2). Es scheint jedoch noch keine konkrete Anwendung zu geben- interessant war für mich, dass eher die finanziellen Barrieren als Hinderungsgrund auftreten, wohingegen in Deutschland eher die skeptische Haltung einzelner Bundesländer in Bezug auf die Speicherung von Kohlendioxid ein Hemmschuh sind.
Im Hotel um kurz vor Mitternacht angelangt las ich noch ein wenig meine Dissertation.

Mittwoch, 10. November 2010

Dienstag, 9.November 2010

In Fortsetzung des Dialogs der jungen Führungskräfte mit Amerika findet vom 7.-12.November 2010 eine Konferenz im tschechischen Prag statt. Ich hatte bereits im Februar 2010 die Gelegenheit drei Wochen die USA zu besuchen, und möchte den Dialog natürlich fortsetzen.
In Prag kommen insgesamt 47 Amerikaner, und 140 Europäer (davon 35 Alumnis, zu denne ich auch gehöre) aus Politik, Nichtregierungsorganisationen, Ministerien und anderen Institutionen zusammen, um die Themenfelder transatlantische Sicherheitspolitik, Umweltpolitik und Klimawandel sowie soziale Diversität und Toleranz zu diskutieren.
In mehreren spezifischen Gruppen sollen konkrete Projekte entwickelt werden, die durch das US-Außenministerium mit bis zu 10.000 US-$ unterstützt werden.
Eigentlich begann die Konferenz mit einem Treffen der Alumnis am Sonntagabend in Prag, am Montag erfolgte dann die Anreise der anderen Teilnehmer.
Da ich aber am Wochenende noch immer mit einer starken Erkältung zu kämpfen hatte (die durch die Wochenendtermine beim Landesparteitag und dem Bundeskongress der Paneuropajugend nicht unbedingt einer Genesung zukam), sagte ich meine Teilnahme zunächst ab, um am Dienstagmorgen dann doch nach Prag zu fahren.
Die Konferenz begann schließlich auch erst am Dienstag und die Stadtbesichtigung am Montag hätte für mich auch nicht viel Neues bedeutet.
Zunächst erfolgten einführende Vorträge durch Dr. Vaclav Cilek und von der tschechischen Akademie der Wissenschaften und Joel Rubin Chief Operating Officer des National Security Network, welche die integrierte Betrachtung der Aspekte Sicherheit – Klimaschutz sowie soziale Aspekte.
Anschließend fanden parallel mehrere Diskussionsforen statt, wobei ich im Forum zur Umweltgesetzgebung teilnahm, wo es um politische Willensbildung und dessen öffentliche Unterstützung ging. Dabei traten eine tschechische grüne Abgeordnete und der Senator Bedrich Moldan auf. Nach deren kurzen Einführungen fand eine Diskussion statt, welche Themen wie die Sensibilisierung der Bevölkerung in den USA, Atomenergie – insbesondere das Kraftwerksprojekt in Temelin – aber auch generell politische Meinungsbildung aufgriffen. Es wurde deutlich, dass in Tschechien in näherer Zukunft keine weit reichenden Initiativen auf dem Gebiet der Umweltpolitik zu erwarten sind. Das hängt mit einer starken Meinungsbildung des Präsidenten Klaus und generell scheinbar prioritärer erscheinenden Themen zusammen.
Ähnliche Erkenntnisse hatte ich ja auch schon in den USA sammeln können. Es wird darauf ankommen „im Kleinen“ mit konkreten Ansätzen auf regionaler oder unternehmerischer Ebene voranzukommen und durch funktionierende Ansätze, beste Technologien und die Darstellung, dass es auch wirtschaftlich ist.
Gegen Abend fanden wir uns dann in den Arbeitsgruppen zusammen. Ich hatte mich bereits im Vorfeld für die Gruppe Solving climate change through innovation and leadership, Lösungsansätze zum Klimawandel durch Innovation und Führerschaft, entschieden. Das lässt sich auch hervorragend mit meiner politischen Rolle als Umweltpolitiker und gleichzeitig meiner neuen Funktion als Arbeitskreisvorsitzender in der Enquete Kommission „Strategien für eine zukunftorientierte Technologie – und Innovationspolitik im Freistaat Sachsen“ kombinieren.
Die Diskussion war vielfältig und lang – eine interdisziplinäre Gruppe von Leuten aus den USA, Litauen, Estland, Bulgarien, Ungarn, Polen, Rumänien, Lettland und mir als Deutschem. Da kommen viele Ideen, Blickrichtungen und Anforderungen zusammen.
Es soll letztlich um eine transnationale Konferenz gehen, wo Studenten und Doktoranden aus diversen Fachrichtungen Lösungsansätze für Unternehmen im Bereich Klimawandel und Umwelt präsentieren und diese dann auch zur Umsetzung gelangen.
Ein hehres Ziel, welches Konkretisierung bedarf…
Zum Abendessen gingen wir dann mit ein paar Kollegen meiner Gruppe vom USA-Trip in ein Restaurant an der Moldau- der schöne Blick auf die Altstadt entschädigte die langen Wartezeiten und das teure Durchschnittsessen ;)
Im Hotel standen dann noch die Beantwortung von e-Mails und Pressearbeit an – schließlich ist es gelungen, dass die Volkshochschulen von Kürzungen im Landeshaushalt ausgenommen werden. Dafür hatte ich mich auch stark gemacht.

Young Leaders Dialogue Konferenz in Prag 2010

Donnerstag, 24. Juni 2010

Mittwoch 23.06.10 und Donnerstag 24.06.10

Den Morgen begann ich mit einem Lauf in Breslau, wobei ich die Morgensonne genießen konnte. Anschließend stand der Besuch des Marschallamtes an, wo wir Grußworte der polnischen und sächsischen Vertreter entgegennehmen konnten. Danach folgten Vorträge zur Hochwassersituation und des Bewerbungskonzeptes zur Europameisterschaft 2012, abgerundet durch einen Mittagsempfang.
Die Zwischenzeit bis zur Fraktionssitzung verbrachte ich lesenderweise. Anschließend fand unsere Fraktionssitzung statt, wo ausreichend Zeit bestand, sich über die künftige Arbeit auszutauschen.
Den Abend verbrachten wir mit der deutschen Minderheit in Niederschlesien beim gemeinsamen Public Viewing im Restaurant Krawczyk, welches mit einem Tor positiv für Deutschland ausging. Die Freude war groß und es war eine schöne Team bildende Maßnahme.

Unsere Klausurreise endete dann am Donnerstagmorgen mit einer ökumenischen Andacht in der Sandkirche, wo ebenfalls die deutsche Minderheit mit anwesend war.
Alles in Allem war die Reise eine gewinnbringende Erfahrung, die sicher auch meinen Kollegen ein positives Bild von Polen und Niederschlesien gezeichnet hat.